ALGB - magic minutes

Allgemeine Lizenz- und Geschäftsbedingungen

1.1 Vertragspartner

FALKE CareCompetence GmbH (nachfolgend „FCC“ genannt) betreibt ein interaktives Online-Angebot „magic-minutes.de“, das über die Domain im Internet aufrufbar ist. Dieses Online-Angebot ist teilweise als Online-Shop konzipiert. Es handelt sich um ein Projekt zur Aktivierung von Menschen mit kognitiven Einschränkungen mittels speziell dafür entwickelter Übungen, Musik, Hörstücken, Bildern und ausdruckbaren Unterlagen. Das Angebot richtet sich an alle Interessenten und Interessentinnen (nachfolgend „Nutzer“ genannt).

1.2 Geltungsbereich

Die ALGB sind die Grundlage für die Nutzung von „magic-minutes.de“. Sie regeln das Verhältnis zwischen FCC und den Nutzern, sowie das Verhältnis der Nutzer untereinander. Zur Einhaltung dieser ALGB ist jeder Nutzer von „magic-minutes.de“ verpflichtet. Bei Nichteinhaltung kann eine Verwarnung oder Löschung des Accounts erfolgen. Bei Löschung eines Accounts ist es rechtswidrig, sich erneut unter Angabe anderer Daten anzumelden.

1.3 Änderung der ALGB

FCC behält sich das Recht vor, diese ALGB jederzeit zu ändern. In diesem Falle verpflichtet sich FCC die Änderung per E-Mail seinen Nutzern mitzuteilen und darauf hinzuweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, sobald der Nutzer nach Erhalt der E-Mail sich erneut auf magic-minutes.de einloggt oder binnen vier Wochen nach Erhalt der E-Mail nicht widerspricht. Ein Widerspruch berechtigt die FCC, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden.

2.1 Abonnement

Das Angebot von FCC ist kostenpflichtig. Um das Angebot zu nutzen, wird ein Abonnement abgeschlossen, wie in Punkt 3 beschrieben.

2.2 Anspruch auf Nutzung

Der Anspruch auf Nutzung des Angebots besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit der „magic-minutes.de“, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen. Der Anspruch auf Rückerstattung der in Punkt 3 beschriebenen Kosten besteht in diesem Falle nicht.

3.1 Entgelt

Die Nutzungsentgelte des Abo-Angebots ergeben sich aus dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses, eventuellen Aktionen und Rabatten durch FCC. Unterschiedliche Abstufungen des Abo-Angebots können zu gesonderten Konditionen angeboten werden. Es kann sich um Abonnementzahlungen oder um Einmalzahlungen handeln.

3.2 Technische Gegebenheiten

Der Nutzer hat Sorge zu tragen, dass seine technischen Gegebenheiten ausreichen, um „magic-minutes.de“ nutzen zu können. Beispielsweise kann ein veralteter Browser, eine langsame Internetverbindung, das Fehlen nötiger Plugins u.Ä. dazu führen, dass das Angebot nur teilweise oder gar nicht genutzt werden kann. Das Testangebot kann genutzt werden, um diese Gegebenheiten zu prüfen, bevor das Abo-Angebot in Anspruch genommen wird. Der Nutzer hat daher in diesem Fall keinen Anspruch auf Erstattung des von ihm entrichteten Betrags für Abo-Inhalte.

3.3 Ansprüche bei Änderung des Angebots

Die Übungen und Seitenfeatures unterliegen einer ständigen Entwicklung und Erweiterung. FCC behält sich vor, Abo-Inhalte zu ändern, zu löschen, hinzuzufügen oder im Rahmen des kostenlosen Standard-Umfangs anzubieten. Der Nutzer hat in diesem Falle keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits bezahlter Beträge.

3.4 Vertragsabschluss und Lieferzeit

Der Vertrag über die Nutzung von Abo-Inhalten kommt zustande, indem der Nutzer auf der Webseite sich für eines der Abo-Angebote entscheidet und ein etwaiger Bezahlvorgang erfolgreich abgeschlossen wird. Die Freischaltung der gemäß Abo-Angebot erworbenen Dienstleistung erfolgt unmittelbar nach dem Kauf. Nichtdigitale Produkte, die einen postalischen Versand erfordern, werden innerhalb von vier Wochen nach dem Kauf versendet.

3.5 Abbuchung des Betrags

Die Abbuchung des Betrags erfolgt unmittelbar nach Vertragsabschluss durch FCC oder einen Drittanbieter (z.B. Paypal, Stripe Inc.), sofern die Bezahlung per Kreditkarte, Paypal oder eine ähnliche Bezahlmethode ausgewählt wurde.

3.6 Widerruf

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (FALKE CareCompetence GmbH, Hindenburgstraße 4c, 30851 Langenhagen, Fax: 0511-721088, E-Mail: office@falkecc.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3.7 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

FALKE CareCompetence GmbH
Hindenburgstraße 4c, 30851 Langenhagen
Fax: 0511-721088
E-Mail: office@falkecc.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

4.1 Laufzeit und Kündigung

Das Abo-Angebot liegt in verschiedenen Paketen mit unterschiedlichen Laufzeiten vor. Die aktuellen Pakete und Laufzeiten sind der Webseite zu entnehmen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um einen Monat bei Monatsabos oder um mindestens 12 Monate bei Jahresabos, wenn nicht bis spätestens einen Tag vor Ablauf der aktuellen Vertragslaufzeit schriftlich oder per E-Mail oder via online-shop gekündigt wird.
Die Kündigung ist zu richten an: office@falkecc.de
Der Kündigungseingang bei FCC ist ausschlaggebend für den Zeitpunkt der Kündigung.

4.2 Außerordentliche Kündigung

Beide Vertragspartner sind berechtigt das Vertragsverhältnis zu beenden, sollte ein wichtiger Grund vorliegen. Seitens FCC ist ein wichtiger Grund: Wenn der Nutzer gegen die Verhaltensregeln gemäß Punkt 7 verstößt. Wenn sonstige Bestimmungen, denen der Nutzer bei Anmeldung zustimmt, nicht eingehalten werden. Wenn der Nutzer zwei Wochen nach Erhalt einer Mahnung oder Zahlungsaufforderung den fälligen Betrag nicht bezahlt hat. Wenn durch eine Aufforderung des Gesetzgebers „magic-minutes.de“ nicht mehr in der aktuellen Form oder gar nicht mehr aufrechterhalten werden kann. Wenn das Unternehmen im Zuge einer Insolvenz, eines Verkaufs oder sonstiger geschäftsbedingter Tätigkeiten aufgelöst wird.

4.3 Beenden der Abo-Mitgliedschaft

Nach Ablauf der Vertragsperiode bzw. bei Kündigung bzw. bei Beendigung des Vertragsverhältnisses durch einen wichtigen Grund (s. 4.2) wird der Account des Nutzers deaktiviert.

5.1 Notwendige Daten

Die Registrierung bedarf lediglich der Ausfüllung eines Formulars und der möglichen Angabe von weiteren Informationen. Mit der Registrierung werden ein Benutzerkonto angelegt und die für die Nutzung notwendigen Daten gespeichert.

5.2 Nutzungsberechtigte

Zur Nutzung sind alle juristischen und natürlichen Personen berechtigt, die einen gültigen E-Mail Account besitzen. Ein Anspruch auf die Nutzung von „magic-minutes.de“ besteht nicht. Der Nutzer stellt sicher, dass er an die, bei der Anmeldung angegebene oder später FCC mitgeteilte E-Mail Adresse E-Mails empfangen kann. Die Nutzungsdauer ist nicht limitiert, sofern sie nicht gegen Regeln der Plattform verstößt (siehe Punkt 7).

5.3 Bestätigung und Abschluss

Die Registrierung wird sofort per E-Mail an die vom Nutzer angegebene Adresse bestätigt. In dieser E-Mail befindet sich ein individueller Link, der vom Nutzer geöffnet werden muss. Erst danach ist die Registrierung abgeschlossen.

6.1 Berechtigung zur Löschung

Möchte ein Nutzer „magic-minutes.de“ nicht weiter nutzen, hat er jederzeit die Möglichkeit, seinen Account durch FCC löschen zu lassen. Mit der erfolgreichen Löschung des Accounts werden alle Daten des Nutzers unwiederbringlich gelöscht.

6.2 Löschung bei Abo-Mitgliedschaft

Die Löschung des Accounts zieht keine automatische Kündigung nach sich. Eine ordentliche Kündigung bedarf der fristgerechten schriftlichen Kündigung, wie in Punkt 4 beschrieben.

6.3 Neuanmeldung

Sollte sich ein Nutzer nach einer Löschung nochmals auf „magic-minutes.de“ anmelden, besteht kein Anspruch auf Übertragung der Abo-Mitgliedschaft seines gelöschten Accounts auf den neuen, selbst wenn zur Anmeldung die gleiche E-Mail Adresse benutzt wird.

7.1 Passwort

Das zum Zugang benutzte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. FCC wird Nutzer niemals nach seinem Passwort fragen, außer zum Zweck der Identifizierung auf der Webseite. Besteht Anlass zur Vermutung, dass ein unberechtigter Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht, muss der betroffene Nutzer die Betreiberin FCC umgehend davon in Kenntnis setzen.

7.2 Inhalte

Es ist verboten, Inhalte zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es wird ferner verboten, Werbung zu verbreiten. Es ist verboten Inhalte zu veröffentlichen, welche einen der folgenden Punkte betreffen: Gewaltdarstellungen, sexuelle Handlungen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstige rechtswidrigen Inhalte.

7.3 Veröffentlichung und Copyright

Die über „magic-minutes.de“ zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden.

7.4 Störende Eingriffe

Störende Eingriffe sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, jegliche Formen von Spam oder Werbung zu verbreiten. Elektronische Angriffe jedweder Art auf „magic-minutes.de“ (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Angebots eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen: Hacking-Versuche, d.h. Versuche Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen oder außer Kraft zu setzen zum Zwecke der Beschaffung personenbezogener und anderer Informationen, der Modifikation der eigenen oder fremden Punkte und Wertungen. Denial-of-Service-Versuche, d.h. Versuche mit einer Vielzahl von generierten Anfragen an die „magic-minutes.de“ Server diese in der Ausführung ihrer Tätigkeit zu hindern, insbesondere zu verlangsamen oder unzugänglich zu machen.

7.5 Folgen der Verletzung

Sofern vom Nutzer oder von ihm eingestellte Inhalte gegen Punkt 7.1 bis 7.4 verstoßen, behält sich FCC das Recht vor, die betroffenen Inhalte und/oder den Account des involvierten Nutzers zu sperren. Der Nutzer wird per E-Mail über die Verletzung informiert. FCC behält sich das Recht vor, den Account des Nutzers oder die betroffenen Inhalte zu löschen, sollte dieser nicht den Verstoß binnen einer Woche nach Erhalt der E-Mail beheben.

8.1 Haftungsbeschränkung

Nach den gesetzlichen Bestimmungen sind die Betreiber als Dienstanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollten die Betreiber allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information innerhalb des Angebots erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

8.2 Schadensersatzansprüche

Schadensersatzansprüche gegenüber FCC sind unabhängig vom Rechtshintergrund ausgeschlossen. Eine Ausnahme zu dieser Regelung liegt vor, wenn FCC vorsätzlich, grob fahrlässig handelt oder wenn Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit vorliegt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftungshöhe auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Schadensersatzansprüche gegenüber FCC verjähren nach 12 Monaten.

8.3 Geltungsbereich der Haftungsbeschränkung

Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten in gleichem Maße für Angestellte, Arbeitnehmer, Gesellschafter, Mitarbeiter, Leiter und Erfüllungsgehilfen von FCC und verbundener Unternehmen.

9.1 Speicherung

Personenbezogene Daten, wie E-Mail, Benutzername und Passwort werden zu Zugangs- und Informationszwecken benutzt, gespeichert und ausgewertet. Nach einer Löschung des Accounts werden auch diese Daten gelöscht. Das Passwort des Benutzers wird in der Datenbank nur verschlüsselt gespeichert. Die eindeutige Rückgewinnung des Passworts aus den verschlüsselten Daten ist grundsätzlich nicht eindeutig möglich, weder durch FCC noch durch Dritte.

9.2 Google Analytics

„magic-minutes.de“ benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (Google). Google Analytics verwendet sog. Cookies, also kurze Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch diesen ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich der IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google verwendet diese Daten in eigenem Sinne und überträgt sie gegebenenfalls an Dritte, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google Inc. in Verbindung bringen. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seines Browsers verhindern. In diesem Falle kann der Nutzer gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen von „magic-minutes.de“ voll umfänglich nutzen.

9.3 Weitergabe

„magic-minutes.de“ wird keine Nutzerdaten an Dritte weitergeben, verkaufen oder diesen auf sonstige Weise zur Verfügung stellen.

10.1 Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

10.2 UN-Kaufrecht

Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

10.3 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Vollkaufmann i.S.d. HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

10.4 Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.